Zusammenarbeit mit der FWG Borken (Hessen) & 1. StaVO
Ergebnisse der Koalitionsgespräche:
Nach Gesprächen mit allen Fraktionen (SPD, CDU und FWG) hat sich die FDP Borken (Hessen) für eine Zusammenarbeit mit der FWG Borken (Hessen) entschieden, da wir hier die meisten thematischen Übereinstimmungen sowie die besten Mitarbeitsperspektiven aushandeln konnten.
Unter anderem sind wir besonders froh, dass die FWG Borken (Hessen) unserem Mandatsträger Herrn Johann Seebaß einen Ausschusssitz im Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport übertragen hat.
Bericht aus der 1. Stadtverordnetenversammlung
Am 27.04.2021 hat die erste konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Borken (Hessen) im Bürgerhaus Borken unter Beachtung der Coronamaßnahmen stattgefunden. 2 Tage zuvor haben sich die gewählten Stadtverordneten zur Benennung der Stadträte, Nachrücker sowie der Mitglieder in den Fachausschüssen getroffen.
Der Bürgermeister Herr Marcel Pritsch (FWG) begrüßte die neu gewählten Abgeordneten und Gäste.
Als Alterspräsident übernahm hiernach Herr Helmut Paulduro (CDU) die Sitzungsleitung. Nach einer inspirierenden Rede und einem Rückblick über die vergangene Legislaturperiode leitete er die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers ein. Zur Wahl des Stadtverordnetenvorstehers lag ein gemeinsamer Vorschlag aller Fraktionen sowie unseres Mandatsträgers Herrn Johann Seebaß vor. Herr Michael Weber (FWG) wurde einstimmig von allen Stadtverordneten gewählt.
Hiernach übernahm Herr Weber die weitere Versammlungsleitung.
Als nächster wichtiger Tagesordnungspunkt ging es um die Bildung der Ausschüsse. Es lag ein gemeinsamer Vorschlag der SPD und CDU vor, welcher vorsah, dass der Bauausschuss in Ausschuss für „Bauen, Planen und Umwelt“ umbenannt wird, sowie die Anzahl der Ausschussmitglieder von 8 auf 9 Sitze jeweils erhöht wird.
Die FWG hat einen Änderungsantrag eingebracht, welcher die Beibehaltung der Anzahl der Sitze bei gleicher Änderung des Namens des Ausschusses vorschlug. Dieser Änderungsantrag wurde mit 19 zu 18 Stimmen von der Zählgemeinschaft der SPD und CDU abgelehnt. Ab sofort bestehen die Ausschüsse daher aus 9 Mitgliedern.
Der anschließende Tagesordnungspunkt war die Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder. Es wurden 2 Wahlvorschläge eingereicht, einmal SPD & CDU und einmal von der FWG. Nach geheimer Wahl entfielen auf den Wahlvorschlag der SPD & CDU 19 Stimmen, auf den Vorschlag der FWG 17 Stimmen bei einer ungültigen.
Der Magistrat der Stadt Borken (Hessen) setzt sich nun wie folgt zusammen:
1. Stadtrat Holger Raude (SPD)
2. Stadträtin Ute Talic (SPD)
3. Stadtrat Achim Hilgenberg (SPD)
4. Stadtrat Heinrich Hesse (CDU)
5. Stadtrat Thomas Schmitz (CDU)
6. Stadtrat Stefan Wiegand (FWG)
7. Stadtrat Olaf Hilgenberg (FWG)
8. Stadtrat Jens Hellmuth (FWG)
Der Termin für die kommende Bürgermeisterwahl wurde auf den 26.09.2021 gesetzt, an welchem auch die Bundestagswahl stattfindet. Für den Fall einer Stichwahl findet diese am 10.10.2021 statt.
Die FDP Borken (Hessen) freut sich auf die parlamentarische Arbeit in der kommenden Legislaturperiode und auf die Zusammenarbeit mit der FWG Borken (Hessen).